EINSTELLBARE DICHTUNGSMITTEL
Europäisches Patent · EP1678432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1678432
- Anmeldenummer
- EP04789797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2004
- Veröffentlicht
- 12.07.2006
- Erteilt
- 07.08.2013
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/02 (2006.01)F16K 27/06 (2006.01)F16K 5/08 (2006.01)
- Priorität
- CA 2447866 31.10.2003CA 2486008 28.10.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2004/001890 28.10.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/043014 12.05.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 07.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAUL, Nicolas
Varennes, Quebec J3X 1V1, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.