ELEKTRONISCHES BLUTDRUCKMESSGERÄT

Europäisches Patent · EP1679031 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1679031
Anmeldenummer
EP04770993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2004
Veröffentlicht
12.07.2006
Erteilt
26.03.2014
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/022 (2006.01)
Priorität
JP 2003366795 28.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/010730 28.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/039408 06.05.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 26.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OZAKI, Shinobu

Kitamoto-city, Saitama 3648585, JP

TODA, Shigenobu

Kitamoto-city, Saitama 3648585, JP

AIBA, Toshiharu

Kitamoto-city, Saitama 3648585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.