Müllsammelsystem mit Kupplungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1679271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1679271
- Anmeldenummer
- EP05107503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2005
- Veröffentlicht
- 12.07.2006
- Erteilt
- 11.06.2008
- Gelöscht
- 16.08.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65F 1/14 (2006.01)B65F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 1028001 11.01.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.08.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 16.08.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2025
- 22.07.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2025
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 18.05.2010
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2010
- 18.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2010
2 frühere Einträge
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
906 NB, Veenendaal, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.