Flachdichtung
Europäisches Patent · EP1679457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1679457
- Anmeldenummer
- EP06008918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Beschränkt
- Angemeldet
- 15.06.2001
- Veröffentlicht
- 12.07.2006
- Erteilt
- 07.01.2009
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 10029403 15.06.2000DE 10060872 07.12.2000
- Abgezweigt von
- EP01943514
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 02.10.2009
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2009
- 01.07.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
- 07.01.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Höhe, Kurt
89129 Langenau, DE
Gütermann, Armin
89340 Leipheim, DE
Unseld, Günther
89189 Neenstetten, DE
Egloff, Georg
89264 Weissenhorn, DE
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