HALSKRAGEN
Europäisches Patent · EP1680055 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1680055
- Anmeldenummer
- EP04770541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2004
- Veröffentlicht
- 19.07.2006
- Erteilt
- 25.08.2010
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/055 (2006.01)A61F 5/37 (2006.01)
- Priorität
- IL 15803603 21.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2004/000870 20.09.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/027803 31.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 25.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GEFEN, Amit
55900 Ganei Tikva, IL
PELEG LUBOVSKY, Michal
90805 Mevaseret Zion, IL
LUBOVSKY, Omri
90805 Mevaseret Zion, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.