SCHIEBEVERSCHLUSS MIT KUPPLUNG

Europäisches Patent · EP1680249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1680249
Anmeldenummer
EP04790734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2004
Veröffentlicht
19.07.2006
Erteilt
28.07.2010
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 41/38 (2006.01)
Priorität
CH 186303 31.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/011935 22.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/042190 12.05.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 28.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.