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Europäisches Patent · EP1680569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1680569
Anmeldenummer
EP04775466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2004
Veröffentlicht
19.07.2006
Erteilt
24.03.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 1/70 (2006.01)
Priorität
SE 0302549 24.09.2003
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/001364 23.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/033458 14.04.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 24.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

Swedoor AB

SWEDOOR AB

265 81 Astorp, SE

Erfinderin/Erfinder

BRESMAN, Jonas

S-260 60 Kvidinge, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.