PERISTALTISCHE PUMPE
Europäisches Patent · EP1680600 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1680600
- Anmeldenummer
- EP04738031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2004
- Veröffentlicht
- 19.07.2006
- Erteilt
- 19.12.2007
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 163503 26.09.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000390 25.06.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/031166 07.04.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 15.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 15.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.