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Europäisches Patent · EP1680990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1680990
Anmeldenummer
EP06001857
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2000
Veröffentlicht
19.07.2006
Erteilt
09.07.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 25/14 (2006.01)
Priorität
US 479170 07.01.2000
Abgezweigt von
EP00930755
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 09.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

Spotless Plastics Pty Ltd

SPOTLESS PLASTICS PTY. LTD.

20-26 Sullivan Street, Moorabbin, Victoria, AU

Erfinderin/Erfinder

Gouldson, Stanley F.

Northport N.Y. 11768, US

Olk, Olaf

Hauppauge N.Y. 11788, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.