Federbeinstützlager
Europäisches Patent · EP1681180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1681180
- Anmeldenummer
- EP05018016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2005
- Veröffentlicht
- 19.07.2006
- Erteilt
- 24.09.2008
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 11/28 (2006.01)F16F 9/04 (2006.01)F16B 21/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005005126 12.01.2005JP 2005080115 18.03.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 24.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tamura, Nobuyuki
Nishi-ku Osaka-shi Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.