Federbeinstützlager

Europäisches Patent · EP1681180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1681180
Anmeldenummer
EP05018016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2005
Veröffentlicht
19.07.2006
Erteilt
24.09.2008
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 11/28 (2006.01)
F16F 9/04 (2006.01)
F16B 21/06 (2006.01)
Priorität
JP 2005005126 12.01.2005
JP 2005080115 18.03.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 24.09.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tamura, Nobuyuki

Nishi-ku Osaka-shi Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.