DURCHFLUSSTANK FÜR DIE WASSERBEHANDLUNG

Europäisches Patent · EP1682450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1682450
Anmeldenummer
EP04796658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2004
Veröffentlicht
26.07.2006
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/00 (2006.01)
C02F 1/44 (2006.01)
Priorität
US 519872 P 13.11.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/035823 28.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/049499 02.06.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WAYMAN, Gene

Fox River Grove, Illinois 60021, US

VAN NEWENHIZEN, John

Mundelein, Illinois 60060, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.