VERFAHREN ZUR ERZEUGUNG EINES JETTING-PROGRAMMS
Europäisches Patent · EP1682957 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1682957
- Anmeldenummer
- EP04800331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2004
- Veröffentlicht
- 26.07.2006
- Erteilt
- 01.07.2009
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/4097 (2006.01)H05K 13/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 0302985 13.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2004/001668 15.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/048678 26.05.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 01.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BYL HN, Jens
S-191 41 Sollentuna, SE
SANDELL, H kan
S-187 51 Täby, SE
HOLM, William
S-125 51 Älvsjö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.