Wasserkocher

Europäisches Patent · EP1683451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1683451
Anmeldenummer
EP06250304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2006
Veröffentlicht
26.07.2006
Erteilt
04.06.2008
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/21 (2006.01)
Priorität
GB 0501354 21.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Taylor, Paul Robin

Ballasalla Isle of Man IM9 2EW, GB

Scott, Michael James

Port St. Mary Isle of Man IM9 5PH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.