Wasserkocher

Europäisches Patent · EP1683452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1683452
Anmeldenummer
EP06250305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2006
Veröffentlicht
26.07.2006
Erteilt
22.08.2007
Gelöscht
22.08.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 27/21 (2006.01)
Priorität
GB 0501354 21.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  2. 14.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Taylor, Paul Robin

Ballasalla Isle of Man IM9 2EW, GB

Scott, Michael James

Port St. Mary Isle of Man IM9 5PH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.