Mehrkammergewürzmühle
Europäisches Patent · EP1683453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1683453
- Anmeldenummer
- EP06009082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2001
- Veröffentlicht
- 26.07.2006
- Erteilt
- 13.02.2008
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/34 (2006.01)
- Priorität
- US 656498 07.09.2000
- Abgezweigt von
- EP01968997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 23.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 01.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 29.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Holcomb, David A.
Seattle, WA 98177, US
Ryding, Peter A.
Irvine CA 92612, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.