Staubfilterbeutel
Europäisches Patent · EP1683460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1683460
- Anmeldenummer
- EP05024896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2005
- Veröffentlicht
- 26.07.2006
- Erteilt
- 18.06.2008
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005000917 U 20.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 01.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Uwe Schmierer
91622 Rügiand, DE
Krehan Herbert
90763 Fürth, DE
Korobov Andrej
90409 Nürnberg, DE
Rammig Jürgen
91564 Neuendettelsau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.