chemische Schutzgewebe

Europäisches Patent · EP1683549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1683549
Anmeldenummer
EP05257073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2005
Veröffentlicht
26.07.2006
Erteilt
17.06.2009
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62D 5/00 (2006.01)
Priorität
US 628518 P 16.11.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 17.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

MMI-IPCO, LLC

46 Stafford Street, P.O. Box 809, Lawrence, MA 01842, US

Erfinderin/Erfinder

Rock, Moshe

Brookline, MA 02446, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.