Anhängerkupplung

Europäisches Patent · EP1683659 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1683659
Anmeldenummer
EP06000665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2006
Veröffentlicht
26.07.2006
Erteilt
05.03.2008
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/46 (2006.01)
B60D 1/07 (2006.01)
Priorität
GB 0501498 25.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

AGCO GmbH

Johann-Georg-Fendt Strasse 4, 87616 Marktoberdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Gottlieb, Wolfe

87616 Marktoberdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.