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Europäisches Patent · EP1684656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1684656
Anmeldenummer
EP04817263
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2004
Veröffentlicht
02.08.2006
Erteilt
07.12.2016
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 668712 17.10.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/011828 18.10.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/039428 06.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 07.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

Edwards Lifesciences AG

Chemin du Glapin 6, 1162 St. Prex

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

LAN, Jan

Windsor, CA 95492, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.