FLUIDSYSTEMKUPPLER
Europäisches Patent · EP1684905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1684905
- Anmeldenummer
- EP04800835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2004
- Veröffentlicht
- 02.08.2006
- Erteilt
- 01.04.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 3/00 (2006.01)B01L 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 715574 17.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/037071 05.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/050162 02.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 01.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAZAWA, Mutsuya
Nagano, 381-0104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.