ROLLENHALTEREINHEIT
Europäisches Patent · EP1684948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1684948
- Anmeldenummer
- EP04797238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2004
- Veröffentlicht
- 02.08.2006
- Erteilt
- 31.10.2007
- Gelöscht
- 10.11.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B25B 27/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 198103 20.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000681 10.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/049280 02.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.11.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 10.11.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 02.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023
- 22.09.2021
Adresse geändert
- Inhaber/in
- VON ARX AG Maschinenfabrik, Gelterkinderstrasse 31, CH-4450 Sissach → Von Arx AG, Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.