BOHRGESTELL
Europäisches Patent · EP1685309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1685309
- Anmeldenummer
- EP04800344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2004
- Veröffentlicht
- 02.08.2006
- Erteilt
- 23.12.2009
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21C 35/06 (2006.01)
- Priorität
- SE 0303100 21.11.2003SE 0400057 14.01.2004SE 0400401 20.02.2004SE 0400986 16.04.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2004/001682 17.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/049965 02.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 23.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARTWIG, Sverker
S-187 33 Täby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.