BOHRGESTELL

Europäisches Patent · EP1685309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1685309
Anmeldenummer
EP04800344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2004
Veröffentlicht
02.08.2006
Erteilt
23.12.2009
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21C 35/06 (2006.01)
Priorität
SE 0303100 21.11.2003
SE 0400057 14.01.2004
SE 0400401 20.02.2004
SE 0400986 16.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/SE2004/001682 17.11.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/049965 02.06.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 23.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARTWIG, Sverker

S-187 33 Täby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.