Verbinder mit verringerter Grösse

Europäisches Patent · EP1685627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1685627
Anmeldenummer
EP04810305
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2004
Veröffentlicht
02.08.2006
Erteilt
13.02.2008
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/26 (2006.01)
Priorität
JP 2003374397 04.11.2003
JP 2004109764 02.04.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/036734 04.11.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/046006 19.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYAZAWA, Junichi

Yokohama-shi, Kanagawa 246-0035, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.