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Europäisches Patent · EP1686080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1686080
- Anmeldenummer
- EP06008472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2004
- Veröffentlicht
- 02.08.2006
- Erteilt
- 23.07.2008
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/137 (2006.01)
- Priorität
- DE 10340143 26.08.2003
- Abgezweigt von
- EP04740839
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 13.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2009
- 23.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 23.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schäfer, Gerhard
57290 Neunkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.