Intergralflansch für ein Rohrkupplungssystem

Europäisches Patent · EP1686304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1686304
Anmeldenummer
EP06075238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2006
Veröffentlicht
02.08.2006
Erteilt
14.07.2010
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 23/14 (2006.01)
Priorität
US 47413 31.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 14.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Borwig, Michael C.

Swisher, Iowa 52338, US

Toben, John J.

Cedar Rapids, Iowa 52403, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.