STOPFENVERSCHLUSSSYSTEM MIT GEWELLTER OBERFLÄCHE
Europäisches Patent · EP1687108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1687108
- Anmeldenummer
- EP04800717
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2004
- Veröffentlicht
- 09.08.2006
- Erteilt
- 06.08.2008
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 41/18 (2006.01)
- Priorität
- US 516902 P 03.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/036718 03.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/042189 12.05.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 06.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RICHAUD, Johan L.
Dundas, Ontario L9H-7B6, CA
HEASLIP, Lawrence J.
Burlington, Ontario L7L-1L7, CA
DORRICOTT, James
Burlington, Ontario L7M-4E8, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.