Filterarmatur mit Strömungszähler

Europäisches Patent · EP1688170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1688170
Anmeldenummer
EP06100776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2006
Veröffentlicht
09.08.2006
Erteilt
23.04.2008
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 35/143 (2006.01)
B01D 29/66 (2006.01)
B01D 29/60 (2006.01)
Priorität
DE 102005000009 08.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hecking, Willi

41372 Niederkrüchten-Elmpt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.