Schwenkeinheit

Europäisches Patent · EP1688213 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1688213
Anmeldenummer
EP05111524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2005
Veröffentlicht
09.08.2006
Erteilt
10.10.2007
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/54 (2006.01)
Priorität
DE 102005005136 02.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 31.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Ludwig Ehrhardt GmbH

Römheldstrasse 1-5, 35321 Laubach, DE

Erfinderin/Erfinder

Reitzig, Klaus

35321 Laubach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.