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Europäisches Patent · EP1688547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1688547
Anmeldenummer
EP06001816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2006
Veröffentlicht
09.08.2006
Erteilt
19.01.2011
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102005005452 04.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 19.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pfeiffer, Uwe

74834 Elztal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.