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Europäisches Patent · EP1689273 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1689273
- Anmeldenummer
- EP04797240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2004
- Veröffentlicht
- 16.08.2006
- Erteilt
- 23.12.2009
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 29/08 (2006.01)A44C 5/00 (2006.01)G08B 13/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 207803 06.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000683 11.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/053478 16.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 17.02.2010
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 23.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.