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Europäisches Patent · EP1689273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1689273
Anmeldenummer
EP04797240
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2004
Veröffentlicht
16.08.2006
Erteilt
23.12.2009
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 29/08 (2006.01)
A44C 5/00 (2006.01)
G08B 13/14 (2006.01)
Priorität
CH 207803 06.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000683 11.11.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/053478 16.06.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 17.02.2010

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  3. 23.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.