DISPERSIONSFARBSTOFFMISCHUNGEN
Europäisches Patent · EP1689819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1689819
- Anmeldenummer
- EP04798029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2004
- Veröffentlicht
- 16.08.2006
- Erteilt
- 10.08.2011
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 67/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 0327719 28.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/013209 20.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/054375 16.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 10.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRUND, Clemens
65795 Hattersheim, DE
RABJOHNS, Michael, Alan
Manchester M20 2PD, GB
LEAVER, Alan, Thomas
Manchester M30 9LR, GB
BRIERLEY, David
Oldham OL2 6EL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.