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Europäisches Patent · EP1690011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1690011
Anmeldenummer
EP04804578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2004
Veröffentlicht
16.08.2006
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/32 (2006.01)
F01D 5/30 (2006.01)
Priorität
DE 10357134 06.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/053114 26.11.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/054682 16.06.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.