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Europäisches Patent · EP1690035 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1690035
- Anmeldenummer
- EP04797418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2004
- Veröffentlicht
- 16.08.2006
- Erteilt
- 28.07.2010
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 13/00 (2006.01)H05K 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DK 200301658 07.11.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2004/000756 02.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/045300 19.05.2005
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 28.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DALUM, Morten,c/o HD-Design A/S
DK-9400 Noerresundby, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.