Kaffeebrühvorrichtung mit Ringsteg

Europäisches Patent · EP1690480 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1690480
Anmeldenummer
EP05026895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2005
Veröffentlicht
16.08.2006
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
DE 202005002227 U 11.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 22.08.2013

    Übertragen

    Inhaber/in
    PAV PATENTVERWERTUNG KG, Klebinger Strasse 5, 83395 Freilassing, Deutschland → WMF Württembergische Metallwarenfabrik AG, Eberhardstrasse, 73312 Geislingen/Steige, Deutschland
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2013

  3. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

  4. 26.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.