Système de repassage
Europäisches Patent · EP1690978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1690978
- Anmeldenummer
- EP05101042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2005
- Veröffentlicht
- 16.08.2006
- Erteilt
- 20.09.2006
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 81/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 30.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND S.A., Avenue Tissot 15,, case postale 1255, 1001 Lausanne
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 13.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.