TROMMELVERSCHLUSSABDECKKAPPE UND KOMBINATION
Europäisches Patent · EP1692046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1692046
- Anmeldenummer
- EP04805943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2004
- Veröffentlicht
- 23.08.2006
- Erteilt
- 12.09.2007
- Gelöscht
- 12.09.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 39/08 (2006.01)B65D 41/62 (2006.01)B65D 51/18 (2006.01)
- Priorität
- US 729324 08.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2004/005119 08.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/056412 23.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 28.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN BRUGGEN, Bert, Greif Embalag. Ind. Brasil Ltda
CEP-83-705-570 Araucaria, BR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.