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Europäisches Patent · EP1692065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1692065
- Anmeldenummer
- EP04740756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2004
- Veröffentlicht
- 23.08.2006
- Erteilt
- 23.12.2009
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 10358283 12.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/007444 07.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/061358 07.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 23.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALVARSSON, Björn
52331 Ulricehamn, SE
MAGNUSSON, Patrik
S-50638 Boras, SE
SVANSTRÖM, Anders
S-52333 Ulricehamn, SE
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