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Europäisches Patent · EP1692472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1692472
- Anmeldenummer
- EP04803765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2004
- Veröffentlicht
- 23.08.2006
- Erteilt
- 07.04.2010
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10357982 11.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/014124 09.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/057144 23.06.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 20.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2010
- 07.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGER, Hermann
31079 Adenstedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.