MEHRKAMMER-BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1693044 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1693044
Anmeldenummer
EP04807210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2004
Veröffentlicht
23.08.2006
Erteilt
02.12.2015
Gelöscht
10.12.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61J 1/10 (2006.01)
B32B 27/32 (2006.01)
Priorität
JP 2003413200 11.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/018852 10.12.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/055918 23.06.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2024

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    10.12.2024
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2024

  2. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  3. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  4. 02.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Toyoaki

Shinjuku-ku, Tokyo 160-0023, JP

MIURA, Koichi

Shinjuku-ku, Tokyo 160-0023, JP

TAKAYANAGI, Kenjiro c/o Mitsubishi Chemical Cor.

Mie 5108530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.