Verpackungsanlage

Europäisches Patent · EP1693300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1693300
Anmeldenummer
EP06000258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2006
Veröffentlicht
23.08.2006
Erteilt
27.08.2008
Gelöscht
27.08.2008
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65B 53/06 (2006.01)
B65B 21/24 (2006.01)
Priorität
DE 102005007788 19.02.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  4. 27.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008

Beteiligte

Inhaberin

KHS AG

Juchostrasse 20, 44143 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Fellner, Herbert

83059 Kolbermoor, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.