Glasschiebewand
Europäisches Patent · EP1693545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1693545
- Anmeldenummer
- EP05025935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.11.2005
- Veröffentlicht
- 23.08.2006
- Erteilt
- 30.07.2008
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/02 (2006.01)E06B 3/88 (2006.01)E04B 2/82 (2006.01)//E06B 5/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005001118 U 25.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 30.07.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2014
- 02.09.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2008
- 30.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmid, Claus
73099 Adelberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.