Fenster oder Tür mit eingeklebter Verglasung
Europäisches Patent · EP1693546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1693546
- Anmeldenummer
- EP05001338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2005
- Veröffentlicht
- 23.08.2006
- Erteilt
- 21.09.2011
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 24.05.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- EgoKiefer AG, Hohenemserstrasse 32, 9444 Diepoldsau → VKR Holding A/S, Breeltevej 18, 2970 Hørsholm, Dänemark
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2022
- 04.05.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- EgoKiefer AG, Schöntalstrasse 2, 9450 Altstätten → EgoKiefer AG, Hohenemserstrasse 32, 9444 Diepoldsau
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
- 22.10.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2011
- 21.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kappel, Martin
6973 Höchst, AT
Kehl, Manfred
9436 Balgach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.