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Europäisches Patent · EP1693582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1693582
Anmeldenummer
EP06250854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
17.02.2006
Veröffentlicht
23.08.2006
Erteilt
08.04.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 23/10 (2006.01)
F16C 35/02 (2006.01)
Priorität
US 60857 18.02.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 08.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

Cooper Cameron Corporation

1333 West Loop South, Suite 1700, Houston, Texas 77027, US

Erfinderin/Erfinder

Abrahamian, David J.

Williamsville, New York 14221, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.