BATTERIE-FEUERZEUG

Europäisches Patent · EP1693619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1693619
Anmeldenummer
EP03753939
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2003
Veröffentlicht
23.08.2006
Erteilt
25.03.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2003305954 29.08.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/011963 18.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/076927 10.09.2004
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 25.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Tokai Corporation

48-3, Sasazuka 1-chome, Shibuya-ku, Tokyo 151-0073, JP

Erfinderin/Erfinder

KASHOJI, Yoshihiro, Tokai Corporation

Oyama-cho, Sunto-gun, Shizuoka 410-1431, JP

SERIZAWA, Nobuyuki, Tokai Corporation

Oyama-cho, Sunto-gun, Shizuoka 410-1431, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.