Heizkörper
Europäisches Patent · EP1693624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1693624
- Anmeldenummer
- EP05077877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2005
- Veröffentlicht
- 23.08.2006
- Erteilt
- 25.02.2015
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 19/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005002732 U 18.02.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 21.07.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Arbonia AG, Industriestrasse 23, 9320 Arbon → Arbonia AG, Amriswilerstrasse 50, 9320 Arbon
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2015
- 07.05.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2015
- 25.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.