CORIOLIS-STRÖMUNGSMESSER

Europäisches Patent · EP1693653 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1693653
Anmeldenummer
EP04760748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2004
Veröffentlicht
23.08.2006
Erteilt
07.01.2009
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/84 (2006.01)
Priorität
JP 2003403065 02.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/JP2004/014454 24.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/054791 16.06.2005
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 07.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

Oval Corporation

OVAL CORPORATION

10-8, Kamiochiai 3-chome, Shinjuku-ku, Tokyo 161-8508, JP

Erfinderin/Erfinder

KITAMI, Hirokazu, c/o Oval Corporation

Tokyo 161-8508, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.