DISPOSITIF DE PRESENTATION D'OBJETS
Europäisches Patent · EP1694172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1694172
- Anmeldenummer
- EP04816435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2004
- Veröffentlicht
- 30.08.2006
- Erteilt
- 10.02.2010
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/12 (2006.01)A47F 7/00 (2006.01)A47F 7/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 0315099 19.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2004/003302 17.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/060796 07.07.2005
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 10.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STIEVENARD, Eric
F-28260 Anet, FR
HALLOPEAU, François-Agathange
F-92170 Vanves, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.