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Europäisches Patent · EP1694249 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1694249
- Anmeldenummer
- EP04812680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2004
- Veröffentlicht
- 30.08.2006
- Erteilt
- 18.07.2007
- Gelöscht
- 18.07.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61F 2/06 (2006.01)
- Priorität
- US 728589 04.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/040228 02.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/055882 23.06.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CARTER, Matthew, P.
Dobson, NC 27017, US
CLARK, Victor, D., Jr.
Winston-Salem, NC 27106, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.