ELEKTROTHERAPEUTISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP1694404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1694404
Anmeldenummer
EP04797709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2004
Veröffentlicht
30.08.2006
Erteilt
09.02.2011
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
Priorität
EP 03025663 07.11.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/012617 08.11.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/044372 19.05.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 09.02.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011

Beteiligte

Inhaberin

CardioLa Ltd.

Grüzefeldstrasse 51, 8404 Wintherthur

Erfinderin/Erfinder

LAPANASHVILI, Larry

CH-8404 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.