DICHTUNGEN MIT GROSSEM DURCHMESSER AUS POLYTETRAFLUORETHYLEN ODER DERGLEICHEN

Europäisches Patent · EP1694461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1694461
Anmeldenummer
EP04811974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2004
Veröffentlicht
30.08.2006
Erteilt
14.08.2013
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23P 11/00 (2006.01)
B23P 11/02 (2006.01)
F16J 15/32 (2006.01)
Priorität
US 737623 16.12.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/039354 22.11.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/060508 07.07.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 14.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOYERS, Douglas

Sleepy Hollow, IL 60118, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.