DICHTUNGEN MIT GROSSEM DURCHMESSER AUS POLYTETRAFLUORETHYLEN ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP1694461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1694461
- Anmeldenummer
- EP04811974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2004
- Veröffentlicht
- 30.08.2006
- Erteilt
- 14.08.2013
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23P 11/00 (2006.01)B23P 11/02 (2006.01)F16J 15/32 (2006.01)
- Priorität
- US 737623 16.12.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/039354 22.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/060508 07.07.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 14.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOYERS, Douglas
Sleepy Hollow, IL 60118, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.